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23.05.2023 - 08:05
Anna Kipnis
Roth (SPD) für europäische Allianz bei F16-Kampfjets
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, plädiert bei einer Lieferung von F16-Kampfjets an die Ukraine für eine europäische Allianz. Es gebe bereits einige Staaten, die die F16 liefern wollten, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. „Wir können die nicht liefern, wir haben die gar nicht.“
Dennoch könne Deutschland etwas beitragen. „Wir sollten uns einer solchen europäischen Allianz anschließen.“ Das sei ein wichtiges Zeichen, dass sich Europa in dieser Frage nicht spalten lasse. Der Beitrag Deutschlands sei zwar in diesem Fall etwas bescheidener. „Aber wir könnten helfen logistisch... vielleicht auch finanziell“, erklärte Roth.
23.05.2023 - 07:53
Anna Kipnis
Gouverneur von Belgorod - Maßnahmen zur „Terrorabwehr“ dauern an
In der russischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine dauern die Maßnahmen zur „Terrorismusabwehr“ dem Gouverneur zufolge an. Vertreter des Verteidigungsministeriums und Sicherheitskräfte räumten im Bezirk Graiworon weiter auf, schreibt Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram. Daher könnten die Bewohner des Bezirks noch nicht wieder in ihre Häuser zurück.
Bei der Evakuierung am Montag seien eine Frau gestorben und mutmaßlich zwei Menschen verletzt worden. Russische Sicherheitskräfte seien aber noch nicht zu ihnen vorgedrungen. Der Gouverneur hatte der Ukraine am Montag vorgeworfen, Saboteure über die Grenze zu schicken. Es seien Maßnahmen ergriffen worden, um den Einfall abzuwehren und den Feind zu eliminieren. Die Ukraine wies die Verantwortung zurück.
23.05.2023 - 07:49
Anna Kipnis
Die aktuellen Entwicklungen im Ukrainekrieg lesen Sie hier:
handelsblatt_de
23.05.2023 - 02:18
Ana Radić
Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter hat sich für die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine ausgesprochen. „Die Partner der Ukraine müssen jetzt „all-in“ gehen und der Ukraine alles liefern, was die Ukraine im Gefecht der verbundenen Waffen einsetzen kann und völkerrechtlich zulässig ist“, sagte Kiesewetter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Taurus-Lenkwaffen mit bis zu 500 Kilometern Reichweite könnten ein „sehr hilfreicher Beitrag aus Deutschland“ sein.
Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss sagte, die Marschflugkörper brächten der Ukraine im inzwischen 15 Monate dauernden Krieg massiven Mehrwert und ermöglichten „Schläge gegen die militärische Infrastruktur der Russen weit hinter der Frontlinie“. Für die Bundeswehr seien vor zehn Jahren rund 600 Taurus beschafft worden. Davon seien heute noch „um die 150“ einsatzbereit.
23.05.2023 - 01:23
Ana Radić
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksii Makeiev, ruft die Bundesregierung auf, die Aufnahme seines Landes in die Nato voranzutreiben. Die Ukraine erwarte vom Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius stattfindet, "klare Signale zur euroatlantischen Integration und zum zukünftigen Nato-Beitritt meines Landes", sagt Makeiev den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Nur eine Mitgliedschaft in der Atlantischen Allianz könne Sicherheitsgarantien liefern. Dabei erwarte die Ukraine "eine führende Rolle von unseren Verbündeten in Deutschland, wie sie es bereits bei der Bildung der Panzer-Koalition und der Luftabwehr gespielt haben".
22.05.2023 - 21:17
Charlotte Raskopf
US-Außenministerium: Hinweise auf Waffenschmuggel von Wagner-Söldnern
Die russische Söldnergruppe Wagner soll nach Angaben des US-Außenministeriums versucht haben, über Mali Waffen zu schmuggeln, die in der Ukraine eingesetzt werden sollen. „Es gibt Hinweise darauf, dass Wagner versucht hat, militärische Systeme von ausländischen Anbietern zu kaufen und diese Waffen als Drittpartei durch Mali zu leiten“, erklärt Ministeriumssprecher Matthew Miller. „Wir haben noch keine Anzeichen dafür gesehen, dass diese Käufe abgeschlossen oder ausgeführt wurden, aber wir beobachten die Situation genau.“
22.05.2023 - 20:37
Charlotte Raskopf
UN besorgt über Ausbleiben von Schiffen in ukrainischem Hafen
Die Vereinten Nationen zeigen sich besorgt, dass in den ukrainischen Schwarzmeerhafen Piwdennji (Juschny) seit dem 2. Mai keine Schiffe mehr eingelaufen sind. „Wir sind besorgt über diese Einschränkung und fordern erneut die vollständige Wiederaufnahme des Betriebs“, sagt UN-Sprecher Stephane Dujarric. Er machte keine Angaben dazu, wer verantwortlich sein könnte. Unter der Schwarzmeer-Vereinbarung wurden zunächst mehr als 30 Millionen Tonnen Lebensmittel wurden aus den ukrainischen Häfen exportiert. Dujarric zufolge war der Piwdennji für mehr als ein Drittel davon verantwortlich.
22.05.2023 - 20:02
Charlotte Raskopf
BND-Präsident: Keine Risse im System Putin
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, sieht auch 15 Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine keine Anzeichen für eine Schwächung von Präsident Wladimir Putin. Man sehe keine erkennbaren Risse im System Putin, sagte der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes am Montag vor der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Trotz vereinzelter Kritik - etwa, was Munitionslieferungen angehe - gebe es auch keine Anzeichen, dass das System ins Wanken gerate oder implodiere. Dies sei aber auch nicht auszuschließen.
„Russland ist nach wie vor in der Lage, einen Krieg auf der langen Distanz gesehen zu führen“ - mit immer wieder neu rekrutierten Soldaten, sagte Kahl. Dies gelte auch für die Bereiche Rüstung und Munition. Insofern sei von Schwachheit oder davon, dass die Aktivitäten zusammenbrechen könnten, nicht zu reden. Zwar gebe es Verwundbarkeiten und auch Überraschungen - etwa, was die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte betreffe. Wenn aber der Westen die Ukraine nicht sehr organisiert unterstütze und Widerstand organisiere, könne sich Putins Strategie durchsetzen, auf die lange Zeitschiene und die Masse zu setzen.
Auf die Frage, wann genau der BND gewusst habe, dass Russland sein Nachbarland angreifen werde, sagte Kahl: „Ungefähr 14 Tage vor Kriegsbeginn haben wir auch Phänomene festgestellt, die nicht anders interpretierbar waren.“ Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte am 24. Februar vergangenen Jahres begonnen.
Kahl wies Kritik zurück, die Geheimdienste in den USA und Großbritannien hätten viel früher mit einem Angriff gerechnet als der BND. Die dortigen Kollegen hätten die Wahrscheinlichkeit eines Kriegs relativ stark anhand von Kriterien vorhergesagt, die sie beobachtet hätten. Der BND habe dagegen Wert darauf gelegt, dass die Entscheidung zum Angriff letztendlich von Putin getroffen werde. Der Kremlchef habe dies von vielen Dingen abhängig gemacht, „die nicht im Durchzählen von Raketen oder Panzern“ bestanden hätten.
22.05.2023 - 14:43
Anna Kipnis
Ukraine: Russische Paramilitärs haben Belgorod angegriffen
Der ukrainische Militärgeheimdienst geht einem Medienbericht zufolge davon aus, dass Mitglieder einer russischen paramilitärischen Gruppe hinter Angriffen auf die russische Region Belgorod stecken.
Dies sagt der Sprecher des Militärgeheimdienstes Andrij Jusow dem ukrainischen Medienportal "Hromadske". Ob Beweise dafür vorliegen, wurde nicht berichtet.
22.05.2023 - 13:57
Anja Holtschneider
Gouverneur von Belgorod: Ukrainische Saboteure in Russland
Der Gouverneur der russischen Region Belgorod wirft der ukrainischen Armee vor, Saboteure über die Grenze zu schicken. Eine "Sabotage-Gruppe" habe den Bezirk Graiworon und damit russisches Territorium erreicht, teilt Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram mit. Die russischen Sicherheitskräfte und die Armee ergriffen Maßnahmen, um den Einfall abzuwehren und den Feind zu eliminieren. Zuvor hat der mit den russischen Sicherheitsdiensten verbundene Telegram-Kanal Basa Aufnahmen veröffentlicht, die einen Angriff eines ukrainischen Panzers auf einen russischen Grenzposten zeigen sollen. Die russische Region Belgorod grenzt an die Ukraine, ihre gleichnamige Hauptstadt liegt nur wenige Kilometer entfernt von der ukrainischen Stadt Charkiw.
22.05.2023 - 13:32
Anna Kipnis
Belarussischer Blogger Protassewitsch begnadigt
Zwei Jahre nach seiner spektakulären Festnahme und wenige Wochen nach seiner Verurteilung ist in Belarus der frühere Regierungskritiker Roman Protassewitsch begnadigt worden. „Vor allem bin ich dem Land und dem Präsidenten persönlich unglaublich dankbar für diese Entscheidung“, sagte Protassewitsch belarussischen Medien zufolge am Montag in Minsk. Protassewitsch wurde nach seiner Festnahme mehrfach im belarussischen Staatsfernsehen gezeigt und distanzierte sich dort von seiner oppositionellen Tätigkeit.
Die spektakuläre Festnahme Protassewitschs hatte im Mai 2021 weit über die Grenzen der Ex-Sowjetrepublik hinaus für Aufsehen gesorgt. Gemeinsam mit seiner damaligen Freundin Sofia Sapega war er auf einem Flug von Athen nach Vilnius, als die Ryanair-Maschine von den belarussischen Behörden wegen einer angeblichen Bombendrohung zu einer Landung in Minsk gezwungen wurde. Anschließend wurden beide inhaftiert. Die russische Staatsbürgerin Sapega wurde später zu sechs Jahren Haft verurteilt - und inzwischen nach Russland überstellt.
Protassewitsch wurde Anfang Mai zu acht Jahren Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte dem ehemaligen Chefredakteur des oppositionellen Telegram-Kanals Nexta einen versuchten Staatsstreich vorgeworfen. Nexta rief nach der Präsidentenwahl 2020 zu Protesten gegen den autoritär regierenden Machthaber Alexander Lukaschenko auf, der sich erneut zum Sieger erklären ließ. International wurde die Abstimmung nicht anerkannt. Lukaschenko ließ die Proteste brutal niederschlagen, gilt seither aber als noch abhängiger von Moskau.
Protassewitsch galt als politischer Gefangener. Angehörige gehen davon aus, dass er seine regierungsfreundlichen Aussagen in Haft unter Druck und Folter machte. Hunderte Lukaschenko-Gegner sind weiter im Gefängnis. Viele haben ein Arrangement mit dem Machtapparat abgelehnt.
22.05.2023 - 09:41
Anna Kipnis
Verfassungsschutz: AfD verbreitet mit russische Narrative
Der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht die AfD als einen wichtigen Akteur bei der Verbreitung russischer Propaganda in Deutschland. „Indem aus Teilen dieser Partei heraus auch russische Narrative weitergegeben werden, weitergesteuert werden, trägt das dazu bei, dass Rechtsextremismus in Deutschland expandieren kann und auch in diesen Kreisen dann eben Putins Lied gesungen wird“, sagte Haldenwang am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.
In einem Symposium am Montag wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz über den Einfluss autoritärer Staaten auf die Demokratie sprechen. Deutschland habe sicherlich eine der stabilsten Demokratien der Welt, sagte Haldenwang. Er betonte aber auch: „Diese Demokratie gerät zunehmend unter Druck. Wir sehen tatsächlich Angriffe auf diese Demokratie von verschiedenen Seiten, von innen und von außen.“
Russland zum Beispiel versuche auf vielen Ebenen, das demokratische System in Deutschland zu destabilisieren. Verbreitet werde etwa die Erzählung, dass der Kreml den Krieg gegen die Ukraine auch deshalb führe, weil die eigenen Sicherheitsinteressen durch den Westen verletzt worden seien. Solche Erzählmuster würden unter anderem von Teilen der AfD in Deutschland weitergetragen, sagte Haldenwang. „Und man hat eben gute Kanäle auch in weite Bevölkerungskreise hinein. Insofern braucht es dann keine russischen Medien mehr, sondern auch deutsche Medien in diesem Umfeld übernehmen dann diese Narrative.“
22.05.2023 - 12:33
Anna Kipnis
Betreiber: AKW Saporischschja wieder an externer Stromversorgung
Die externe Stromversorgung für das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine ist nach Angaben des staatlichen ukrainischen Netzbetreibers Ukrenergo wiederhergestellt. Zuvor habe es einen kurzen Ausfall nach einem Brand in einer Elektrizitätsanlage in der Stadt Saporischschja gegeben, teilt Ukrenergo mit. „Das Kraftwerk stellt auf die Stromversorgung aus dem ukrainischen Stromnetz um.“
Ein von der Regierung in Moskau eingesetzter Statthalter eines Teils der von Russland kontrollierten Region hatte mitgeteilt, das AKW sei von der externen Stromversorgung abgeschnitten und werde über Notaggregate versorgt. Statthalter Wladimir Rogow beschuldigte die Ukraine, eine unter ihrer Kontrolle stehende Stromleitung gekappt zu haben. Das AKW selbst wird seit geraumer Zeit von russischen Truppen kontrolliert, betrieben wird es aber vom ukrainischen Personal.
22.05.2023 - 12:00
Anna Kipnis
Dänemark möchte im Juli Ukraine-Friedensgipfel ausrichten
Dänemark möchte im Juli ein Gipfeltreffen ausrichten, um einen Weg zum Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu finden. Das teilt Außenminister Lars Lokke Rasmussen der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge mit. "Wenn die Ukraine der Auffassung ist, dass die Zeit gekommen ist, um ein solches Treffen abzuhalten, dann wäre das fantastisch", sagt der Minister. "Und dann wäre Dänemark natürlich gern der Gastgeber eines solchen Treffens."
22.05.2023 - 10:23
Anna Kipnis
Prigoschin: Wagner-Söldner verlassen vom 25. Mai bis 1. Juni Bachmut
Die Wagner-Söldner werden nach Angaben ihres Chefs Jewgeni Prigoschin nach der Einnahme Bachmuts vom 25. Mai bis zum 1. Juni aus der ostukrainischen Stadt abrücken. Bachmut sei nach einem monatelangen Kampf erfolgreich erobert worden. Prigoschin zufolge soll die Stadt nach dem Abzug seiner eigenen Einheiten vollständig an die regulären russischen Truppen übergeben werden.
Allerdings hat er der Militärführung und dem Verteidigungsministerium wiederholt Inkompetenz vorgeworfen. Die Einnahme der weitgehend zerstörten Stadt hat Prigoschin bereits am Samstag vermeldet. Die Ukraine bestreitet, das Bachmut vollständig unter russischer Kontrolle ist.
22.05.2023 - 11:37
Anna Kipnis
Moskau bezeichnet F-16 Kampfjets für Kiews Ziele als „nutzlos“
Russland hat die geplante Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine als nutzlos für den Kriegsverlauf bezeichnet. Die Pläne des Westens und auch die Ausbildung ukrainischer Piloten an den F-16 hülfen nicht dabei, gegen Russland die gewünschten Ergebnisse zu erzielen, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag der Moskauer Nachrichtenagentur Interfax zufolge.
„All diese Anstrengungen sind völlig nutzlos. Unsere Fähigkeiten sind so, dass alle Ziele der militärischen Spezialoperation mit Sicherheit erreicht werden.“ Russland nennt den vor rund 15 Monaten begonnenen Krieg offiziell militärische Spezialoperation.
Rjabkow betonte, die Versuche des „kollektiven Westens“ unter Führung der USA, Angriffe auf die Sicherheit Russlands zu verüben, hätten keinen Erfolg. Russland sei klar, dass alle irgendwie diskutierten Waffengattungen über kurz oder lang auch in der Ukraine landen würden. Rjabkow sagte auch, dass Russland nicht zulassen werde, dass die mit US-Waffen angedrohten Schläge gegen die Schwarzmeer-Halbinsel Krim in die Tat umgesetzt würden. Kiew hatte immer wieder erklärt, die Krim von der russischen Besatzung zu befreien. Die Atommacht Russland drohte hingegen, das mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern.
22.05.2023 - 11:19
Anna Kipnis
Gazprom-Inventar aus Wiener Büro wird versteigert
In Österreich kommen 240 Exponate aus dem Büro des russischen Gaskonzerns Gazprom unter den Hammer. Nachdem im April ein Insolvenzantrag eingebracht worden sei, soll nun im Auftrag des Insolvenzverwalters die Einrichtung des Standortes in der Wiener Innenstadt versteigert werden, teilt das Auktionshaus Aurena mit.
Als Grund für den Insolvenzantrag sei die Einstellung der Gaslieferungen durch die Gazprom export Ltd. genannt worden. Bei der Auktion am Mittwoch würden hochwertige Büromöbel, Gemälde, Akustikelemente sowie Safes und Aktenvernichter versteigert. Unter den Hammer kommen aber auch einige Wandbilder, darunter eine Pipeline-Landkarte Europas und ein Luftbild der österreichischen Erdgas-Verteilstation Baumgarten. Laut Aurena liegen bereits zahlreiche Gebote vor.
22.05.2023 - 11:18
Anna Kipnis
Ukraine: Rücken weiter auf Bachmut vor und halten dort Stellung
Die ukrainischen Truppen rücken nach Angaben der Regierung in Kiew weiter auf Bachmut im Osten vor. Die Einheiten näherten sich an den Flanken der weitgehend zerstörten Stadt, erklärt die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar. „Durch unsere Bewegung an den Flanken – nach Norden und Süden – gelingt es uns, den Feind zu vernichten“, sagt sie im Fernsehen. „Durch die Bewegung entlang der Flanken und die Besetzung bestimmter Höhen haben unsere Streitkräfte es dem Feind sehr schwergemacht, in der Stadt selbst zu bleiben.“
Sie räumt ein, dass die Intensität des ukrainischen Vormarsches abgenommen habe und Russland mehr Truppen in die Region schicke. Die ukrainischen Truppen hätten aber weiterhin einen kleinen Stützpunkt in der Stadt, sagt Maljar und weist damit erneut russische Angaben vom Samstag zurück, wonach Bachmut vollständig erobert sei.
22.05.2023 - 07:32
Tom Körkemeier
AKW Saporischschja von externer Stromversorgung abgeschnitten
Das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine ist russischen Angaben zufolge von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Es werde über Notaggregate versorgt, teilt ein von der Regierung in Moskau eingesetzter Statthalter eines Teils der von Russland kontrollierten Region mit. Statthalter Wladimir Rogow beschuldigt die Ukraine, eine unter ihrer Kontrolle stehende Stromleitung gekappt zu haben. Eine Stellungnahme der Ukraine lag zunächst nicht vor.
22.05.2023 - 09:25
Anna Kipnis
London: Moskau arbeitet an neuer "Elite-Einheit" bei Luftstreitkräften
Russland will laut britischen Geheimdienstinformationen eine neue Elite-Einheit bei seinen Luftstreitkräften für den Einsatz in der Ukraine schaffen. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Bericht zum Krieg in der Ukraine des Verteidigungsministeriums in London hervor.
Demnach soll die neue Einheit aus Bombern und Hubschraubern bestehen und vor allem gegen Bodentruppen eingesetzt werden. Erfahrene Piloten sollen mit hohen Summen für die neue Einheit mit dem Code-Wort „Schtorm“ (Russisch für „Sturm“) angeworben werden. „Die Schaffung der Gruppe wirft ein Schlaglicht auf Russlands Einschätzung, dass die reguläre Luftwaffe bei ihrer Hauptaufgabe, ukrainische Stellungen zu bombardieren, versagt hat“, so die Mitteilung weiter.
Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.